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Intellectual Property Agreement Guide – Vertragsmuster für den Technologietransfer

Der IPAG „Intellectual Property Agreement Guide“ stellt ein Online-Handbuch dar, das freiwillig und kostenfrei nutzbare Vertragsmuster umfasst, die bei F&E-Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen von wesentlicher Bedeutung sind.

Was ist der IPAG – „Intellectual Property Agreement Guide“?

IPAG -„Intellectual Property Agreement Guide“ ist ein „Online-Handbuch“ mit Vertragsmustern bzw. vertraglichen Musterklauseln in unterschiedlichen Varianten, die allen Interessierten kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

Diese Muster sollen als Beispiele dafür dienen, wie Verträge im Wissens- und Technologietransfer gestaltet sein können, und spiegeln die speziellen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zwischen öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen und Wirtschaftspartnern wider. Anwenderinnen und Anwender erhalten mit diesen Vertragsmustern eine praxistaugliche Hilfestellung für die Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen.

Was ist das Ziel von IPAG?

Ziel des Projekts ist es, die Zusammenarbeit und den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu stärken und zu fördern.

Der Austausch von Wissen und Technologien zwischen Universitäten und Unternehmen erfordert oft komplexe vertragliche Vereinbarungen. Um den Prozess des Technologietransfers effizient und rechtssicher gestalten zu können, haben Vertreterinnen und Vertreter der österreichischen Universitäten gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, öffentlichen Forschungseinrichtungen und Ministerien den „Intellectual Property Agreement Guide“ entwickelt.

Welche Vertragsmuster stehen zur Verfügung?

Konkret sind folgende Vertragstypen in IPAG abgebildet:

Download der Vertragsmuster auch unter http://www.ipag.at/

Wie sind die IPAG Vertragsmuster entstanden?

Die Vertragsmuster wurden in einem intensiven Abstimmungsprozess zwischen den Universitäten erarbeitet und von einem Beirat aus Unternehmen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen diskutiert.

Die Vertragsmuster bzw. Musterklauseln stehen in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung und sind von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten mit Kommentaren versehen worden. Um den unterschiedlichen Anforderungen aus Wissenschaft und Wirtschaft gerecht zu werden, wurden die Vertragsmuster in drei Varianten erstellt, einer einfachen Variante „Standardmuster“, einer Variante „erweitertes Standardmuster“ sowie einer Variante, in der umfassend die Anregungen eines Expertinnen- und Expertenrats aus Wirtschaft und Forschung eingearbeitet wurden („Vorschläge Wirtschaftspartner“). Den Anwenderinnen und Anwendern ist es selbstverständlich freigestellt, die vorgeschlagenen Muster ganzheitlich oder nur teilweise zu übernehmen oder diese an ihre speziellen Anforderungen anzupassen.

Für wen ist das IPAG Online Handbuch gedacht?

Das komplette IPAG-Online-Handbuch mit allen Versionen der Vertragsmuster in Deutsch und Englisch sowie mit rechtlichen Kommentaren ist insbesondere für die regelmäßige bzw. erfahrene Nutzerin / den regelmäßigen bzw. erfahrenen Nutzer gedacht und steht unter dem Button „Expertenzugang Vertragsmuster“ zur Verfügung. Die „Standardmuster“-Vertragsversionen können alternativ auch zum raschen, einfachen Zugang direkt als Word-Dokument von der IPAG-Homepage downgeloadet werden (Button „Download Vertragsmuster“). Alle Zugänge zu den Vertragsmustern sind kostenfrei.

Ergänzt werden die Vertragsmuster durch einen „Best Practice Guide für Ausgründungen“, der einen Leitfaden für die erfolgreiche Ausgründung aus Universitäten und anderen öffentlichen Forschungseinrichtungen bieten soll. Der „Best Practice Guide für Ausgründungen“ wird voraussichtlich 2015 zur Verfügung stehen.

Wer hat das Projekt initiiert?

IPAG ein Projekt der österreichischen Universitätenkonferenz und wird von der nationalen Kontaktstelle für geistiges Eigentum (ncp.ip) im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung, vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie sowie von der Austria Wirtschaftsservice unterstützt.

 

6.5.2015, Quelle: IPAG

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